Eurojust

Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Eurojust
Logo der EUROJUST
Das Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofes und von Eurojust in Den Haag
Englische Bezeichnung	European Union Agency for Criminal Justice Cooperation
Französische Bezeichnung	Agence de l’Union européenne pour la coopération judiciaire en matière pénale
Niederländische Bezeichnung	Agentschap van de Europese Unie voor justitiële samenwerking in strafzaken
Organisationsart	Agentur der Europäischen Union
Sitz der Organe	Den Haag, Niederlande
Vorsitz	Ladislav Hamran (Präsident)
Gründung	28. Februar 2002
Eurojust

Eurojust, die Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, ist eine Justizbehörde der Europäischen Union mit Sitz in Den Haag. Eurojust hat den Status einer EU-Agentur und koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene. Des Weiteren soll sie die Arbeit der nationalen Justizbehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität im Allgemeinen koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Justiz- und Polizeibehörden fördern. Arbeitsbereiche sind unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, des Menschenhandels, der Kinderpornografie und der Geldwäsche.

Rechtsgrundlage

Auf Grundlage einer Vereinbarung des Europäischen Rates in Tampere im Herbst 1999 wurde Eurojust mit Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 28. Februar 2002 gegründet und nahm wenige Monate später seine Arbeit auf. Rechtsgrundlage für den Beschluss waren die Bestimmungen über die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (die sogenannte dritte Säule).

Mit dem Vertrag von Lissabon wurde Eurojust auch ausdrücklich im Primärrecht (Art. 85 AEU-Vertrag) verankert. Zudem wurde mit diesem Vertrag die Säulenstruktur aufgelöst, es gibt aber Übergangsbestimmungen für Regelungen der bisherigen dritten Säule, die erst fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon außer Kraft treten.^[1] Darüber hinaus sieht der Vertrag von Lissabon vor, dass die Mitgliedstaaten im Falle einer Einigung ausgehend von Eurojust eine Europäische Staatsanwaltschaft einsetzen können (Art. 86 AEU-Vertrag).

Organisation

Die Mitgliedstaaten entsenden jeweils ein nationales Mitglied sowie stellvertretende Mitglieder zu Eurojust. Diese Mitglieder sind in der Regel nationale Justizbedienstete oder Staatsanwälte und stellen auch das Bindeglied zwischen Eurojust und dem Justizapparat des jeweiligen Landes dar. Die Gesamtheit der nationalen Mitglieder bildet das Eurojust-Kollegium. Das Kollegium wählt einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten. Im Oktober 2017 wurde der frühere Vizepräsident und nationales Mitglied für die Slowakei, Ladislav Hamran, zum Präsidenten gewählt. Vizepräsidenten sind seit September 2016 Klaus Meyer-Cabri (Deutschland) und seit Dezember 2017 Filippo Spiezia (Italien).

Die Verwaltung von Eurojust wird seit dem 1. Juli 2017 von Nikolaos Panagiotopoulos (Griechenland) als Verwaltungsdirektor geleitet.^[2]

Die Arbeit von Eurojust wird von der des Europäischen Justiziellen Netzes ergänzt.

Weblinks

• Eurojust auf der offiziellen Website der Europäischen Union europa.eu
• Offizielle Seite (englisch)
• aktuelle, konsolidierte Fassung der Eurojustverordnung (Stand 8. August 2022, Sprache wählbar)
• Eurojust-Geschäftsordnung (PDF; 103 KiB)
• Geschäfts- und Verfahrensordnung der Gemeinsamen Kontrollinstanz von Eurojust (PDF; 107 KiB)
• Eurojust und Menschenhandel (PDF)

Literatur

• Klaus Meyer-Cabri: Justizbehörde Eurojust als Zentrum der Zusammenarbeit, Deutsche Richterzeitung (DRiZ) 2019 S. 122–125.

Einzelnachweise

1. ↑ Vgl. Art. 9 und 10 des Protokolls (Nr. 36) über die Übergangsbestimmungen Konsolidierte Fassung der Verträge
2. ↑ Administration. EUROJUST, abgerufen am 22. Mai 2020. 

Agenturen:	Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit | Agentur der Europäischen Union für Grundrechte | Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung | Agentur der Europäischen Union für justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (Eurojust) | Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm | Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden | Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum | Asylagentur der Europäischen Union | Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen | Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) | Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs | Europäische Agentur für Flugsicherheit | Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz | Europäische Arbeitsbehörde | Europäische Arzneimittel-Agentur | Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung | Europäische Bankenaufsichtsbehörde | Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit | Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht | Europäische Chemikalienagentur | Europäische Eisenbahnagentur | Europäische Fischereiaufsichtsagentur | Europäische Stiftung für Berufsbildung | Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen | Europäische Umweltagentur | Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde | Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen | Europäisches Polizeiamt (Europol) | Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung | Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten | Gemeinschaftliches Sortenamt | Agentur zur Unterstützung des GEREK | Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union
Agenturen für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik:	Europäische Verteidigungsagentur | Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien | Satellitenzentrum der Europäischen Union
Agenturen der Europäischen Atomgemeinschaft:	Euratom-Versorgungsagentur | Fusion for Energy
Exekutivagenturen:	Bildung und Kultur (EACEA) | Europäischer Forschungsrat (ERC) | Forschung (REA) | Gesundheit und Digitales (HADEA) | Klima, Infrastruktur und Umwelt (CINEA) | Innovationsrat und kleine und mittlere Unternehmen (EISMEA) Europäisches Kompetenzzentrum für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung (ECCC)